Autor Thema: Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen  (Gelesen 1128 mal)

pinkfloyd

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Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen
« am: 11. März 2017, 11:00:59 »
Hallo,

ich bin neu hier und hoffe, dass ich mit meinem Anliegen von anderen Betroffenen erfahren darf, welche Erfahrungen gemacht wurden.
Meine Frage ist folgende:

Vorausschicken will ich, dass ich im Alter von 11 Jahren an Epilepsie (Grand-mal) erkrankt bin- ich fühle mich derzeit gut medikamentös eingestellt, auch wenn der Weg bis dahin sehr hart teilweise war.
Aber das kennt ihr ja- Pubertät, Einschränkungen, Schule, Gewichtszunahme, Scham, Ärztesuche, Krankenhausaufenthalte, Akzeptanz, besorgte Eltern, und und und...
Ich habe mein Studium vor einem 3/4 Jahr abgeschlossen und ich arbeite in Vollzeit.
Ich habe mit 18 Jahren meinen Führerschein gemacht und muss seither gegenüber der Führerscheinstelle natürlich nachweisen, dass ich verkehrstauglich bin.

Bis dahin so weit so gut.

Ich bin aufgrund meines Studiums in München geblieben und habe mich dort nun als 1. Wohnsitz angemeldet.
Jetzt soll ich laut der Führerscheinstelle dort ein Gutachten bringen- ist ja ok ABER  ich darf nur zu amtlich anerkannten Begutachtungsstellen gehen- ich habe eine  Liste von Stellen zugeschickt bekommen. (TÜV, mpu Stellen, Pro Secure etc)
Auf Nachfrage erklärte man mir dort, dass dort keine Neurologen arbeiten, sondern Ärzte mit der Zusatzqualifikation "Verkehrsmedizin", das würde ja reichen.
Der zuständige Mitarbeiter bei der Behörde erklärte mir, dass ich verpflichtet bin, eine der von ihm genannten Stellen aufzusuchen- das sei zumutbar. Was anderes würde nicht akzeptiert.
Selbstredend hat mein behandelnder Neurologe in München noch nie ein Gutachten gemacht, sondern von mir neutrale extern aufgesuchte Neurologen mit dieser Zusatzqualifikation.
Dies wurde bisher von den Führerscheinstellen- alle in Bayern- immer problemlos und ausnahmslos akzeptiert.
Jetzt in München ist das plötzlich total anders.

Frage:
Hat jemand von Euch ähnliche Erfahrungen in München gemacht?
Auf welcher Gesetzesgrundlage kann die Behörde in München mir vorschreiben, dass ich ein Gutachten von diesen Stellen bringen muss?
Habe ich eine Möglichkeit, dagegen vorzugehen?

Vielen Dank fürs Lesen und ich freue mich auf Eure Erfahrungen.

LG
pinkfloyd



yossarian

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  • Autor Karl C. Mayer: Neurologie, Psychiatrie
Re: Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen
« Antwort #1 am: 11. März 2017, 23:35:33 »
Hallo,

sei herzlich gegrüßt bei uns im Forum. Ich kenne mich damit nicht aus, wohne in Niedersachsen, hatte vor 20 Jahren mal eine Anfrage von der Straßenverkehrsbehörde, die ist von meinem Neurologen beantwortet worden und seither ist Ruhe.

Ich nehme an, die Straßenbehörde behandelt es als ganz „normalen Fall“, wie er ihnen täglich über den Schreibtisch läuft. Entweder das Punktekonto fast voll oder jemand hat Alkohol gehabt und um den Schein wieder zu erhalten, muss er vorher zum TÜV. In Niedersachen hat die MPU vor gut 20 Jahren um 500 DM gekostet.

Das Amt schreibt dir nicht einen Arzt vor, sondern mehrere, von denen Du dir einen aussuchen kannst. So eng bemessen ist das mit der freien Arztwahl. Es wird Wert darauf gelegt, dass ein von der Behörde beauftragter Arzt die Untersuchung vornimmt, um „Gefälligkeitsgutachten“ auszuschließen.

Ich gehe davon aus, dass sich diese Untersuchung dem „Idio.tentest“, MPU ähnelt. Die besteht aus mehreren Reaktionstest, so Tastendrücken usw. und ein Gespräch beim Psychologen. Entscheidend wird sein, wie Du dich zur Situation dem Psychologen gegenüber äußern wirst. Ich wünsche Glück und Erfolg bei der Aktion, den Führerschein zu behalten.

Natürlich wird man auch wissen wollen, ob Du noch regelmäßig zum Neurologen gehst, wie die EEG-Messungen ausfallen und welche Tabletten verordnet werden. Wie gesagt, was ich geschrieben habe, sind reine Mutmaßungen, weil ich in dieser Situation noch nicht gewesen bin.


Liebe Grüße und alles Gute!

yossarian
epikurier
https://www.epikurier.de/home/

Glaser sucht Lehrling
https://www.youtube.com/watch?v=ehyuVdSvqeM

Arbeitsamt
www.arbeitsamt.de

Führerschein,  Soziales, Schwerbehinderung und viele gute Links:
https://www.betanet.de/epilepsie-autofahren.html

pinkfloyd

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Re: Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen
« Antwort #2 am: 12. März 2017, 10:13:47 »
Hallo yossarian,

vielen Dank für deine Antwort und dass du dir die Zeit genommen hast.

Gibt es denn noch jemand außer mir, der in München wohnt und ähnliche Erfahrungen mit der Führerscheinstelle gemacht hat?

Würde mich sehr freuen, wenn sich noch jemand finden würde.

Danke.

LG
Sonnige Grüße

pinkfloyd


Alex12

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Re: Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen
« Antwort #3 am: 25. März 2017, 22:06:50 »
Hallo Pinkfloyd,

ich komme leider nicht aus München und habe dementsprechend keine Erfahrungswerte.
Es scheint so zu sein, dass die einzelnen Behörden das unterschiedlich handhaben. Bei einigen reicht eine ärztliche Bescheinigung, andere wollen Gutachten und wieder andere wollen gar nichts. Das ist leider extrem unübersichtlich aber vermutlich, aufgrund der kommunalen Selbstverwaltung, rechtmäßig. Wenn Du es genau wissen willst, warum der Sachbearbeiter nichts anderes akzeptiert, musst Du ihn nach der Ermächtigungsgrundlage fragen auf die er sich stützt. Wenn Du die dann nachprüfst, könntest Du feststellen, ob der Sachbearbeiter im Recht ist oder Du dagegen vorgehen kannst. Dies könntest Du dann in Form eines Widerspruches oder einer Klage tun.

Ich glaube aber, ich würde nicht auf Konfrontationskurs gehen. Ich würde zu einer der angegebenen Stellen hingehen. Wenn Du regelmäßig die Kontrolluntersuchungen beim Neurologen gemacht hast, du anfallsfrei bist und dein Lebenswandel deiner Krankheit entspricht, solltest du da eigentlich (vor dem Hintergrund der Epilepsie) nichts zu befürchten haben.  Hauptärgernis wären dann die hohen Kosten.

Anbei noch zwei möglicherweise interessante Rechtsquellen. Bzgl. der Kosten schau dir mal 451.2 der GebOSt an.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgebo_2011/BJNR009800011.html

https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/BJNR198000010.html



Vielleicht findet sich ja noch Jemand, der Dir mehr weiterhelfen kann als ich.


LG

Alex

PS: Sei am besten freundlich zu dem Sachbearbeiter und nicht konfrontativ. Du wirst ihn noch brauchen.

Amazönchen

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Re: Behörde-amtlich anerkannte Begutachtungsstellen
« Antwort #4 am: 06. Juni 2017, 19:48:13 »
Hallo pinkfolyd

Bist Du nun schlauer geworden? Ich hätte Dich zum regionale Epi-Verband geschickt, da ich auch nicht aus Bayern komme  ;)
Die sollten das auch wissen. Vom Lesen hier weiss ich, dass es mit der Höhe der Gebühren auch extrem schwanken kann, leider. Da ist Mann/Frau scheinbar den Behörden ein wenig ausgeliefert. Und ich würde an Deiner Stelle nicht zu viel Radau machen. Kommt bei Behörden nicht so gut an. Die treten dann gerne einem eins ans Bein.
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