Autor Thema: Frage zur prozesskostenbeihilfe  (Gelesen 926 mal)

Sandra24

  • ... gehört hier zum lebenden Inventar.
  • ****
  • Beiträge: 724
Frage zur prozesskostenbeihilfe
« am: 29. August 2018, 14:28:19 »
Hallo ihr lieben,

Ich hoffe es geht euch gut und ihr seid alle anfallsfrei. Ich habe eine Frage, da ich heute einen Brief vom Sozialgericht bekommen habe. 2013 hatte ich einen Antrag auf GdB gestellt und 70% erhalten, ich hatte dann eine Klage gegen den Bescheid erhoben, da ich 70 zu wenig fand. Zu dieser Zeit plagten mich regelmäßig epileptische Anfälle, 2 Kopfschmerzen (clusterkopfschmerz, paroxysmale hemikranie) und noch andere Krankheiten, "Wehwehchen" damals bei Antragstellung waren alle Erkrankungen chronisch und ich erwerbsunfähig gemeldet, Ärzte gingen davon aus dass das für immer so bleibt.

Nun bin ich seit August 2016 komplett beschwerdefrei. Seit 2017 bin ich wieder vom Amtsarzt gesund geschrieben, arbeite seit 1 Jahr wieder Vollzeit. Nach einer gewissen Zeit ohne Anfälle ohne kopfschmerzattacken oder anderem habe ich im Winter 2016/2017meinen GdB wieder zurückgegeben, einfach weil ich nicht wollte dass er mir das Arbeitsleben erschwert. Sprich ich hab eigentlich keinen GdB, die Klage habe ich auch zurück genommen

Heute kam der Brief vom Sozialgericht, in dem folgendes geschrieben steht: 

"Nach Paragraph 120 Absatz 4 der Zivilprozessordnung a. F. Kann das Gericht die Entscheidung über die leistenden Zahlungen ändern, wenn sich die für die Prozesskostenhilfe maßgebenden persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben. Die beteiligte hat sich auf Verlangen des Gerichts darüber zu erklären, ob eine Veränderung der Verhältnisse eingetreten ist.
Ich bitte Sie daher eine entsprechende Erklärung abzugeben, ob und ggf. Inwieweit gegenüber der beiliegenden Erklärung vom 23.10.2013 eine Änderung in den Verhältnissen eingetreten ist"

Kann mir vielleicht jemand das erklären  ??? Muss ich jetzt die Kosten selber zahlen?  ??? Irritiert mich nur weil ich den Ausweis und Klage schon vor 2 Jahren abgegeben habe, warum kommt erst jetzt was  ???

Danke schon mal

Lg Sandra

Joy

  • ... schreibt sich die Finger wund im Epi-Netz.
  • *****
  • Beiträge: 4.695
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #1 am: 29. August 2018, 14:48:51 »
Hio Sandra,

das würde ich so deuten, dass du erstmal deine Vermögensverhältnisse offen legen musst bzw. ob sich daran etwas geändert hat. Kommst du über eine gewisse Grenze (weiß den Betrag nicht) hinaus, musst du wohl zahlen. So kenne ich das. Würde mir wegen den Kosten noch keine Panik machen. Das Gerichte so lang brauchen ist normal. War bei mir in anderer Sache auch so. Wenn du dir gar so unsicher bist, geh zum DK oder zum SPDI, die kennen sich mit solchen Dingen aus.

Viel Glück. lg Joy

Sandra24

  • ... gehört hier zum lebenden Inventar.
  • ****
  • Beiträge: 724
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #2 am: 29. August 2018, 20:39:09 »
Hi joy

Danke dir :) bei Antragstellung hatte ich Sozialhilfe jetzt bin ich in Ausbildung. Wenn ich den Bafögbescheid hinschicke müsste das ja reichen oder? Mache neben der Ausbildung ab September Minijob/450€ Basis muss ich das dann auch mit angeben?
Lg Sandra

Joy

  • ... schreibt sich die Finger wund im Epi-Netz.
  • *****
  • Beiträge: 4.695
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #3 am: 29. August 2018, 21:46:00 »
Hi Sandra,

sorry, dass Handy hatte das V verschluckt. Ich meinte natürlich den VDK, keinen DK. Ich denke mal, dass du alles an Geld nachweisen musst, bin aber auch nur Laie. Bei Bafög und Minijob kann ich mir nicht vorstellen, dass du das wirklich bezahlen musst.

Lg Joy

aggi61

  • ... schreibt sich die Finger wund im Epi-Netz.
  • *****
  • Beiträge: 1.031
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #4 am: 30. August 2018, 06:26:26 »
Moin Sandra

Selbst wenn du was zahlen müsstest: Die lassen sich auch auf Ratenzahlung ein - und das sind durchaus zahlbare Raten.

Ich würde mir da keine allzu großen Sorgen machen ...
Anfänger haben die Arche gebaut - Profis die Titanic ;)

Schlaf - ist das nicht dieser halbherzige Coffeinersatz???

Alex12

  • ... ist hier noch neu oder schreibt eher selten.
  • *
  • Beiträge: 22
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #5 am: 05. September 2018, 23:14:50 »
Hallo Sandra,
das Prinzip der Prozesskostenhilfe ist wie folgt:
Du bekommst Prozesskostenhilfe, wenn deine wirtschaftlichen Verhältnisse schlecht sind (und Du gute Chancen hast den Prozess zu gewinnen).
Wenn sich aber innerhalb von vier Jahren diese wirtschaftlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben (zum positiven), dann musst du die Prozesskostenhilfe zurückzahlen.

Es handelt sich bei der Prozesskostenhilfe also sozusagen um ein „Darlehen“ vom Staat, das der Staat für vier Jahre an Menschen vergibt, die in einer wirtschaftlich schlechten Situation sind. Wenn sich in diesen vier Jahren die wirtschaftliche Situation wesentlich verbessert, muss man das „Darlehen“ zurückzahlen. Wenn man nach vier Jahren immer noch in einer wirtschaftlich schlechten Situation ist, muss man das "Darlehen" nicht zurückzahlen.

Die 4 Jahre laufen ab dem Zeitpunkt, an dem das Verfahren beendet wurde. Bei Dir also, so wie Du Deinen Fall dargestellt hast, mit der Klagerücknahme 2016.
Es kann also sein, dass bis 2020 weitere Briefe kommen.

Was du genau an Geld du angeben musst steht in § 115 ZPO. Ich würde mir Deinen alten Antrag angucken und einfach googlen. Außerdem würde ich diejenigen vom Gericht, die dir das geschickt haben mal anrufen und fragen.

LG

Sandra24

  • ... gehört hier zum lebenden Inventar.
  • ****
  • Beiträge: 724
Re: Frage zur prozesskostenbeihilfe
« Antwort #6 am: 05. September 2018, 23:26:15 »
Huhu danke euch

Hab heute beim gericht angerufen und nachgefragt aber so richtig wusste die dame am telefon auch nicht bescheid. Sie meinte dann ich soll mir online antrag fürs Prozesskostenhilfe ausdrucken und ausfüllen. Hatte dann gesagt das ich doch keine Prozesskostenhilfe beantragen will, soll ich aber so machen. Ob ich Minijob mit angeben soll konnte sie mir auch nicht beantworten.
Dann werd ich das wohl so machen.
Lg sandra